Aktuelles
Straßenbeiträge in Idstein: Kippt die CDU? FDP sieht Verzögerungstaktik
Die FDP-Fraktion Idstein ist sehr erstaunt über die in der Idsteiner Zeitung angekündigte Prüfvorlage zur Abschaffung der wiederkehrenden Straßenbeiträge in Idstein. „Bürgermeister Herfurth erweckt damit den Eindruck, als sei er der Vorreiter beim Thema der Abschaffung dieser neuen Steuer für Wohnungs- und Hausbesitzer in Idstein. Dies entspricht aber nicht den Tatsachen,“ so der FDP-Fraktionsvorsitzende Roland Hoffmann.
Wiederkehrende Straßenbeiträge in Idstein abschaffen
Die FDP-Fraktion Idstein hat einen Antrag eingereicht, in dem sie die Grundlagen für die Abschaffung der Erhebung von Straßenbeiträgen genannt haben will. „Wir haben als einzige Fraktion seinerzeit gegen die Einführung der wiederkehrenden Straßenbeiträge zum 1.1.2014 gestimmt und sind nach wie vor der Meinung, dass die Erhaltung und Sanierung bestehender Stadtstraßen eine allgemeine kommunale Leistung ist, die aus dem Steueraufkommen der Stadt finanziert werden muss,“ stellt der FDP-Fraktionsvorsitzende Roland Hoffmann fest.
Aktuelles
Top Aktuell
Kreisverband:
Katja Suding MdB zu Besuch im Sankt Vincenzstift Aulhausen
„Die Arbeit, die hier geleistet wird, ist unschätzbar wertvoll für die Region und die Menschen“, darin waren sich die Bundestagsabgeordnete Katja Suding, Landtagsabgeordneter Stefan Müller sowie Landtagskandidat Björn Sommer bei ihrem Besuch im Sankt Vincenzstift einig.
Top Aktuell
Kreisverband:
Besuch der Kita „Piratennest“ in Eltville
Gemeinsamer Besuch der Kita "Piratennest" in Eltville von Björn Sommer und René Rock.
Top Aktuell
Kreisverband:
FDP: Das Motto „Augen zu und durch“ schadet dem Großprojekt Citybahn
„Die vielen „wenn“ und „aber“ zum Thema Citybahn, wie auch kürzlich in der Presse dargestellt, müssten eigentlich jeden aufhorchen lassen, der mit der Entscheidungsfindung über dieses Projekt befasst ist,“ bewertet der Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion und Landtagsabgeordnete Stefan Müller, die momentane Situation.
Veranstaltungen
Termine
Jetzt Mitglied werden
Engagieren Sie sich bei der FDP vor Ort!
Ortsverbände im FDP Kreisverband Rheingau-Taunus
